Schnelles Internet für Niedersachsen

Breitbandausbau

Das erklärte Ziel der Landesregierung ist es, eine leistungsfähige und zukunftssichere digitale Infrastruktur bis zum Jahr 2025 flächendeckend in Niedersachsen umzusetzen. Besonders für die Wirtschaft sind schnelle Breitbandverbindungen von Bedeutung. Insofern ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ein wichtiger Standortfaktor. Gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen müssen die Städte und die ländlichen Räume mit einer entsprechenden Breitbandinfrastruktur versorgt werden. Dies ist in erster Linie Aufgabe der miteinander im Wettbewerb stehenden Telekommunikationsunternehmen. 

Ein staatlicher Eingriff kann unter sehr engen beihilferechtlichen Bedingungen der EU-Kommission nur dort erfolgen, wo der Markt diese Leistungen nicht in einem ausreichenden Maße erbringt. Der Bund hat im April 2021 mit der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ die Rahmenbedingungen des Förderprogramms neu festgelegt. In der ersten Ausbaustufe wird die Errichtung der Gigabit-Infrastruktur für Haushalte unterstützt, die bislang nur Zugang zu einer Internetverbindung mit weniger als 100 Mbit/s haben. Die Umsetzung dieser ersten Ausbaustufe wird somit erheblich zur Verringerung der digitalen Kluft zwischen ländlichen und städtischen Gebieten in Deutschland beitragen. 

In der zweiten Ausbaustufe, die 2023 beginnt, wird der Aufbau der Gigabit-Infrastruktur für Haushalte gefördert, die bereits Zugang zu einer Internetverbindung mit 100 Mbit/s haben, jedoch noch nicht zu einem Hochgeschwindigkeits-Gigabit-Netz. Durch die Umsetzung dieser zweiten Ausbaustufe will Deutschland bis Ende 2025 allen Bürgerinnen und Bürgern Gigabit-Netze zur Verfügung stellen. Aufgrund der Anhebung der beihilferechtlichen Aufgreifschwelle - von vorher 30 Mbit/s (sog. Weiße Flecken) auf nunmehr 100 Mbit/s (sog. Graue Flecken) - hat Niedersachsen eine neue Förderregelung in Kraft gesetzt, um auch zukünftig die Programme des Bundes und des Landes optimal zu verzahnen. 

Zentrale Akteure sowie Ansprechpartnerinnen und -partner des Landes im Breitbandausbau sind die Landkreise und kreisfreien Städte. Diese werden vom Land bei ihren Ausbauaktivitäten mit einer Förderquote von bis zu 25 % der zuwendungsfähigen Kosten unterstützt. 

Mobilfunkausbau 

Mit 20 Mio. Euro fördert Niedersachsen das Schließen verbliebener Funklöcher im Mobilfunknetz mittels eines landeseigenen Mobilfunkförderprogramms. Um den Ausbau weiter zu beschleunigen, wird die Förderung zusätzlich durch die Bereitstellung neuer Mobilfunkstandorte und durch bürokratieabbauende Rechtsnovellierungen flankiert. Weitere 15 Mio. Euro hat das Land Niedersachsen zur Förderung von 5G-Campusnetzen zur Verfügung gestellt. Gefördert werden Investitionen zur Bereitstellung und Nutzung von Funktechnologie für den Betrieb eines 5G-Campusnetzes und zu Forschungszwecken. Damit unterstützt Niedersachsen die Erprobung innovativer 5G-fähiger Anwendungen und treibt die frühzeitige Implementierung der 5G-Technologie in Deutschland voran. 

WLAN-Ausbau

Die WLAN-Ausstattung in öffentlichen Räumen ist von außerordentlicher Bedeutung. Ein solches Angebot trägt zu einer nachhaltigen Steigerung der Aufenthaltsqualität bei und ist darüber hinaus ein wichtiges Serviceangebot gegenüber den Anbietern aus Gastronomie, Handel und Dienstleistungen. Diese Maßnahmen treiben die WLAN-Ausstattung für die Öffentlichkeit in Niedersachsen voran:

• Im März 2020 wurde bereits die WLAN-Richtlinie (Hot Spot Niedersachsen) veröffentlicht. Nds. Gemeinden und Landkreise, die Region Hannover sowie kommunale Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs haben die Möglichkeit bei der NBank Anträge zu stellen. Gefördert werden Investitionen für die WLAN-Ausstattung für die Öffentlichkeit.
• Auch die Förderung der Freifunker/Freifunkinitiativen wurde fortgeführt und läuft noch bis Ende 2022. In diesem Zusammenhang werden insgesamt ca. 3000 Router beschafft, verbaut und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. 
• Ab Ende 2021 wird darüber hinaus die WLAN-Ausstattung in Doppelstockzügen durch eine Förderung an die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen verbessert.
• Für die Förderung der digitalen Infrastruktur von Landeskultureinrichtungen wurden dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur Mittel aus dem Sondervermögen Digitalisierung zur Verfügung gestellt. Gefördert werden die Landesmuseen und Staatstheater sowie das Forschungsmuseum Schöningen für den WLAN-Ausbau. Weitere Mittel stehen für die Förderung der digitalen Infrastruktur kleinerer Kultureinrichtungen bereit.
• Ebenso werden sechs hochfrequentierte Finanzämter mit öffentlichem WLAN ausgestattet. Hierfür hat das Niedersächsische Finanzministerium entsprechende Mittel erhalten.